Erkelenz · Für viele Klimaschützer ist die Partei im Konflikt um Lützerath und den Kohleausstieg der Sündenbock – zu Recht? Die Erkelenzer Grünen haben gemischte Gefühle.
Der Grünen-Abgeordnete Lukas Benner aus Aachen betonte, der Großteil habe in Lützerath "absolut friedlich" demonstriert. Eine Aufarbeitung der Szenen von der Demonstration im Innenausschuss in NRW sei notwendig - es hatte hier Vorwürfe übermäßiger Gewalt gegen die Polizei gegeben.
Während die Linksfraktion im Bundestag Verständnis für den aggressiven Widerstand gegen die Räumung Lützeraths zeigte, sprach die AfD von „Klimaterroristen“ und „potentiellen Mördern“. CDU und SPD lobten die Polizei.
Um möglichst schnell LNG-Terminals zu bauen, setzte die Koalition die Umweltverträglichkeitsprüfung aus. Ist das auf Projekte wie Autobahnbrücken übertragbar? Nach SPIEGEL-Informationen sieht ein neues Gutachten hohe Hürden.
Die Ampelregierung will das Tempo bei Infrastrukturprojekten erhöhen - aber die Grünen fürchten um das Umweltrecht. Ein Gipfeltreffen soll den Streit nun schlichten.